V-2022-01
In diesem Dokument sind personenbezogene Bezeichnungen geschlechtsneutral zu verstehen.
Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für jeden Kauf, der von einem Internetnutzer, einer Privatperson (nachfolgend „VERBRAUCHER“ genannt) oder einem gewerblichen Nutzer (nachfolgend „GEWERBLICHER KÄUFER“ genannt) auf der Website www.printcubator.net (nachfolgend die „WEBSITE“ genannt) bei der MITWILL TEXTILES EUROPE SARL getätigt wird, die im Handels- und Gesellschaftsregister von Mulhouse
unter der SIRET-Nummer 790 059 182 00010 eingetragen ist, mit Sitz in 104, rue des Bains, F-68390 Sausheim, FRANKREICH, Tel: +33 3 89 57 82 73 (nachfolgend „DER VERKÄUFER“ genannt).
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich Käufe, die von Käufern mit Sitz in Europa (ausgenommen Inseln) getätigt werden und die sich auf die auf der WEBSITE präsentierten PRODUKTE beziehen: Stoffe, die meterweise verkauft und mit einem Druck personalisiert werden, dessen Datei entweder vom KUNDEN bereitgestellt oder aus den auf der WEBSITE präsentierten Designs der MITWILL TEXTILES EUROPE-Kollektion ausgewählt wurde.
WICHTIG
Jede auf der WEBSITE aufgegebene Bestellung setzt die vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen durch den KUNDEN voraus.
Artikel 1. Begriffsbestimmungen
Die nachstehend verwendeten Begriffe haben in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgende Bedeutung:
„VERBRAUCHER“: Bezeichnet den Vertragspartner des VERKÄUFERS, der garantiert, ein Verbraucher im Sinne des französischen Rechts und der Rechtsprechung zu sein. In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich festgelegt, dass dieser VERBRAUCHER außerhalb jeder gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
„GEWERBLICHER KÄUFER“ bezeichnet einen gewerblichen Käufer des VERKÄUFERS, der im Rahmen seiner gewöhnlichen beruflichen Tätigkeit (Handel, Handwerk, freier Beruf, Landwirtschaft) und für die Zwecke seiner beruflichen Tätigkeit handelt.
„KUNDE“ bezeichnet den VERBRAUCHER und/oder den GEWERBLICHEN KÄUFER, wie oben definiert.
„LIEFERUNG“ bezeichnet die erste Zustellung der vom KUNDEN bestellten PRODUKTE an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
„PRODUKTE“ bezeichnet alle auf der WEBSITE verfügbaren Produkte: Stoffe, die meterweise verkauft und mit einem Druck personalisiert werden, dessen Datei entweder vom KUNDEN bereitgestellt oder aus den auf der WEBSITE präsentierten Designs der MITWILL TEXTILES EUROPE Kollektion ausgewählt wurde.
„GEBIET“ bezeichnet die europäischen Länder mit Ausnahme der Inseln und der Überseegebiete.
„VERKÄUFER“: bezeichnet die Firma MITWILL TEXTILES EUROPE.
Artikel 2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von PRODUKTEN durch den VERKÄUFER an seine KUNDEN.
Artikel 3. Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der KUNDE verpflichtet sich, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen und ihnen zuzustimmen, bevor er die Zahlung einer auf der WEBSITE aufgegebenen PRODUKTbestellung vornimmt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind am unteren Rand jeder Seite der WEBSITE über einen Link zugänglich und müssen vor der Aufgabe der Bestellung eingesehen werden. Der KUNDE wird aufgefordert, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen, herunterzuladen, auszudrucken und eine Kopie aufzubewahren.
Der VERKÄUFER empfiehlt dem KUNDEN, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei jeder neuen Bestellung zu lesen, da die jeweils gültige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jede neue BESTELLUNG von PRODUKTEN gilt.
Durch Anklicken der ersten Schaltfläche zur Aufgabe der Bestellung und anschließend der zweiten Schaltfläche zur Bestätigung der Bestellung erkennt der KUNDE an, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und uneingeschränkt akzeptiert hat.
Artikel 4. Einkäufe auf der WEBSITE
Um ein PRODUKT zu kaufen, muss der KUNDE mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig sein oder, falls minderjährig, die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter nachweisen können.
Der KUNDE wird aufgefordert, Identifikationsdaten anzugeben, indem er das auf der WEBSITE verfügbare Formular ausfüllt. Das Zeichen (\*) kennzeichnet die Pflichtfelder, die ausgefüllt werden müssen, damit die Bestellung des KUNDEN vom VERKÄUFER bearbeitet werden kann. Der KUNDE kann den Status seiner Bestellung auf der WEBSITE überprüfen. Die Sendungsverfolgung kann gegebenenfalls über die Online-Tracking-Tools bestimmter Versanddienstleister erfolgen. Der KUNDE kann sich außerdem jederzeit per E-Mail an den Vertrieb des VERKÄUFERS unter printcubator@mitwill.com wenden, um Informationen über den Status seiner Bestellung zu erhalten.
Die Informationen, die der KUNDE dem VERKÄUFER bei der Aufgabe einer Bestellung übermittelt, müssen vollständig, korrekt und aktuell sein. Der VERKÄUFER behält sich das Recht vor, den KUNDEN auf geeignete Weise aufzufordern, seine Identität, seine Berechtigung sowie die angegebenen Informationen zu bestätigen.
Artikel 5. Bestellungen
Artikel 5.1 Eigenschaften der PRODUKTE
Der VERKÄUFER verpflichtet sich, die wesentlichen Merkmale der PRODUKTE (in den auf der WEBSITE verfügbaren Informationsblättern) sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, die der KUNDE erhalten muss (in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen), bereitzustellen.
Der KUNDE verpflichtet sich, diese Informationen sorgfältig zu lesen, bevor er eine Bestellung auf der WEBSITE aufgibt.
Sofern auf der WEBSITE nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle vom VERKÄUFER verkauften PRODUKTE neu und entsprechen der geltenden europäischen Gesetzgebung sowie den in Frankreich anwendbaren Normen. Die WEBSITE verkauft ausschließlich PRODUKTE, die gemäß den vom KUNDEN angegebenen Vorgaben personalisiert werden.
Da die auf der WEBSITE gekauften PRODUKTE vom KUNDEN weiterverarbeitet werden sollen, muss dieser sicherstellen, dass die Eigenschaften des gewählten PRODUKTS dem von ihm beabsichtigten Verwendungszweck entsprechen – beispielsweise durch eine Musterbestellung oder die Anfertigung eines Prototyps.
Artikel 5.2. Bestellvorgang
Bestellungen für PRODUKTE werden direkt über die WEBSITE aufgegeben. Um eine Bestellung aufzugeben, muss der KUNDE die nachfolgend beschriebenen Schritte befolgen. Bitte beachten Sie, dass sich die Schritte je nach dem Einstiegspunkt des KUNDEN auf der WEBSITE leicht unterscheiden können.
5.2.1. Auswahl des PRODUKTS und der Kaufoptionen
Der KUNDE wählt das/die gewünschte(n) PRODUKT(E) aus, indem er auf das/die betreffende(n) PRODUKT(E) klickt und die gewünschten Eigenschaften und Mengen angibt. Sobald das PRODUKT ausgewählt ist, wird es in den Warenkorb des KUNDEN gelegt. In den nächsten Schritten lädt der KUNDE die Druckdatei seiner Kreation hoch. Bei anderen Kaufoptionen kann der KUNDE ein Druckdesign aus einer auf der WEBSITE angebotenen Auswahl wählen. Der KUNDE kann beliebig viele PRODUKTE in seinen Warenkorb legen.
5.2.2. Bestellungen
Sobald die PRODUKTE ausgewählt und in den Warenkorb gelegt wurden, muss der KUNDE auf den Warenkorb klicken und überprüfen, ob der Inhalt der Bestellung korrekt ist. Falls der KUNDE dies noch nicht getan hat, wird er anschließend aufgefordert, sich zu identifizieren oder zu registrieren.
Sobald der KUNDE den Warenkorbinhalt bestätigt und sich eingeloggt/registriert hat, wird ein automatisch ausgefülltes Online-Formular angezeigt, das den Preis, die anfallenden Steuern und gegebenenfalls die Lieferkosten zusammenfasst.
Der KUNDE wird aufgefordert, den Inhalt seiner Bestellung zu überprüfen (einschließlich der Menge, Eigenschaften und Referenzen der bestellten PRODUKTE, der Rechnungsadresse, der Zahlungsmethode und des Preises), bevor er den Inhalt bestätigt.
Der KUNDE verpflichtet sich, die Richtigkeit der angegebenen Informationen zu überprüfen und etwaige Fehler vor der Bestätigung der Bestellung zu korrigieren. Um den Verkauf abzuschließen, muss der KUNDE außerdem die allgemeinen Verkaufsbedingungen akzeptieren, indem er das dafür vorgesehene Kästchen ankreuzt. Anschließend kann der KUNDE gemäß den Anweisungen auf der WEBSITE mit der Bezahlung der PRODUKTE fortfahren. Der KUNDE ist verpflichtet, alle für die Rechnungsstellung und die LIEFERUNG der PRODUKTE erforderlichen Informationen bereitzustellen.
Bei PRODUKTEN, für die Optionen verfügbar sind, erscheinen die entsprechenden Referenzen, sobald die richtigen Optionen ausgewählt wurden. Bestellungen müssen alle Informationen enthalten, die für die Bearbeitung erforderlich sind. Der KUNDE muss außerdem die gewählte Versandart auswählen. Die Bestätigung und Bezahlung der Bestellung gilt als elektronische Unterschrift und stellt eine Annahme des Kaufvertrags zwischen den Parteien dar.
5.2.3. Bestellbestätigung
Sobald alle oben beschriebenen Schritte abgeschlossen sind, erscheint auf der WEBSITE eine Seite zur Bestätigung des Eingangs der Bestellung des KUNDEN. Eine Kopie der Bestellbestätigung wird dem KUNDEN automatisch per E-Mail zugesandt. Der VERKÄUFER versendet keine Auftragsbestätigung per Post oder Fax.
5.2.4. Rechnungsstellung
Während des Bestellvorgangs gibt der KUNDE die für die Rechnungsstellung erforderlichen Informationen ein. Mit einem Sternchen (*) oder dem Hinweis (Pflichtfeld) sind die Felder gekennzeichnet, die ausgefüllt werden müssen, damit die Bestellung des KUNDEN vom VERKÄUFER bearbeitet werden kann.
Der KUNDE verpflichtet sich, die Richtigkeit der angegebenen Informationen zu überprüfen und etwaige Fehler vor der Bestätigung der Bestellung zu korrigieren. Insbesondere muss der KUNDE alle Angaben zur LIEFERUNG deutlich angeben, insbesondere die genaue LIEFERADRESSE sowie gegebenenfalls einen Zugangscode zur LIEFERADRESSE. Anschließend muss der KUNDE eine Zahlungsmethode auswählen.
Weder das vom KUNDEN online ausgefüllte Bestellformular noch die vom VERKÄUFER per E-Mail an den KUNDEN gesendete Bestellbestätigung stellt eine Rechnung dar. Unabhängig von der verwendeten Bestell- oder Zahlungsmethode erhält der KUNDE die Originalrechnung bei der LIEFERUNG der PRODUKTE, im Inneren des Pakets.
5.3. Bestelldatum
Das Bestelldatum ist das Datum, an dem der VERKÄUFER den Eingang der Bestellung online bestätigt. Die auf der WEBSITE angegebenen Fristen beginnen ab diesem Datum zu laufen.
5.4. Verbraucherpreise
Im endgültigen Warenkorb eines VERBRAUCHERS auf der WEBSITE werden die Preise für alle PRODUKTE in Euro einschließlich aller Steuern angezeigt, ebenso wie die anfallenden Lieferkosten (abhängig vom Gewicht des Pakets, ohne Verpackung und Geschenke, von der LIEFERADRESSE sowie vom gewählten Spediteur oder Transportmittel). Die Endpreise enthalten insbesondere die französische Mehrwertsteuer (MwSt.) zum am Tag der Bestellung geltenden Satz. Jede Änderung des geltenden Steuersatzes kann den Preis der PRODUKTE ab dem Inkrafttreten des neuen Satzes beeinflussen.
Der geltende Mehrwertsteuersatz wird als Prozentsatz des Wertes des verkauften PRODUKTS angegeben. Die Preise der Lieferanten des VERKÄUFERS können Änderungen unterliegen. Folglich können sich auch die auf der WEBSITE angegebenen Preise ändern. Sie können auch im Falle von Sonderangeboten oder Verkaufsaktionen angepasst werden. Die angegebenen Preise sind gültig, außer im Falle eines offensichtlichen Fehlers. Der geltende Preis ist derjenige, der auf der WEBSITE am Tag der Bestellung durch den KUNDEN angegeben ist.
5.5. Handelspreise für Bestellungen mit Lieferung in Frankreich
Der GEWERBLICHE KÄUFER hat bei der Registrierung auf der Website seine USt-IdNr. oder seine SIREN-Nummer in das dafür vorgesehene Feld eingetragen. Im endgültigen Warenkorb des GEWERBLICHEN KÄUFERS werden die Preise für alle PRODUKTE in Euro einschließlich aller Steuern angezeigt, ebenso wie die anfallenden Lieferkosten (abhängig vom Gewicht des Pakets, ohne Verpackung und Geschenke, von der LIEFERADRESSE in Frankreich sowie vom gewählten Spediteur oder Transportmittel).
Die Endpreise enthalten insbesondere die französische Mehrwertsteuer (MwSt.) zum am Tag der Bestellung geltenden Satz. Jede Änderung des geltenden Steuersatzes kann den Preis der PRODUKTE ab dem Datum des Inkrafttretens des neuen Satzes beeinflussen. Der geltende Mehrwertsteuersatz wird als Prozentsatz des Wertes des verkauften PRODUKTS angegeben.
Die Preise der Lieferanten des VERKÄUFERS können Änderungen unterliegen. Folglich können sich die auf der WEBSITE angegebenen Preise ändern. Sie können auch im Falle von Sonderangeboten oder Verkaufsaktionen angepasst werden. Die angegebenen Preise sind gültig, außer im Falle eines offensichtlichen Fehlers. Der geltende Preis ist derjenige, der auf der WEBSITE am Tag der Bestellung durch den KUNDEN angegeben ist.
5.6. Handelspreise für Bestellungen mit Lieferung in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union.
Der GEWERBLICHE KÄUFER hat bei der Registrierung auf der Website seine USt-IdNr. in das dafür vorgesehene Feld eingetragen. Im endgültigen Warenkorb eines GEWERBLICHEN KÄUFERS für eine Bestellung mit Lieferung in ein Land der Europäischen Union zeigt die WEBSITE die Preise für alle PRODUKTE in Euro ohne Steuern an, ebenso wie die anfallenden Lieferkosten (abhängig vom Gewicht des Pakets, ohne Verpackung und Geschenke, von der LIEFERADRESSE sowie vom gewählten Spediteur oder Transportmittel).
Die Preise der Lieferanten des VERKÄUFERS können Änderungen unterliegen. Folglich können sich die auf der WEBSITE angegebenen Preise ändern. Sie können auch im Falle von Sonderangeboten oder Verkaufsaktionen angepasst werden. Die angegebenen Preise sind gültig, außer im Falle eines offensichtlichen Fehlers. Der geltende Preis ist derjenige, der auf der WEBSITE am Tag der Bestellung durch den KUNDEN angegeben ist.
5.7. Verfügbarkeit der PRODUKTE
Die Nichtverfügbarkeit eines PRODUKTS wird grundsätzlich auf der PRODUKTSEITE angegeben. Die KUNDEN können außerdem vom VERKÄUFER über die Wiederverfügbarkeit eines PRODUKTS informiert werden.
Falls die Nichtverfügbarkeit zum Zeitpunkt der Bestellung nicht angegeben war, verpflichtet sich der VERKÄUFER, die KUNDEN unverzüglich darüber zu informieren, wenn das PRODUKT nicht mehr verfügbar ist.
Der VERKÄUFER kann auf Wunsch des KUNDEN:
Entweder eine Teillieferung der verfügbaren PRODUKTE zunächst vornehmen und den Rest der Bestellung versenden, sobald die anderen PRODUKTE verfügbar sind, vorbehaltlich klarer Informationen über eventuell anfallende zusätzliche Versandkosten, oder ein alternatives PRODUKT von gleichwertiger Qualität und zu einem vergleichbaren Preis anbieten, das vom KUNDEN akzeptiert wird.
Entscheidet sich der KUNDE für die Stornierung der Bestellung der nicht verfügbaren PRODUKTE, so werden ihm alle für die nicht verfügbaren PRODUKTE gezahlten Beträge spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen nach der Zahlung erstattet.
Artikel 6. Widerrufsrecht für VERBRAUCHER.
Die Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts durch VERBRAUCHER sind im Abschnitt „Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts“ dargelegt. Sie sind in Anhang 1 dieser BEDINGUNGEN verfügbar.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht beim Verkauf von Waren oder Dienstleistungen an einen GEWERBLICHEN KÄUFER, der im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit (gewerblich, handwerklich, freiberuflich oder landwirtschaftlich) und für die Zwecke seines Berufs handelt.
Artikel 7. Zahlung
7.1. Zahlungsarten
Der KUNDE kann die PRODUKTE online auf der WEBSITE mit den vom VERKÄUFER angebotenen Zahlungsmethoden bezahlen. Zur Sicherung der Zahlungen und zur Erleichterung der administrativen Abwicklung verlangt der VERKÄUFER die Zahlung über den Zahlungsdienst STRIPE. Mit der Ausführung der Zahlung über diesen Dienst akzeptiert der KUNDE die Nutzungsbedingungen des STRIPE-Dienstes. Die Kosten für den STRIPE-Dienst trägt ausschließlich der VERKÄUFER. Der KUNDE garantiert dem VERKÄUFER, dass er über alle erforderlichen Berechtigungen zur Nutzung der gewählten Zahlungsmethode verfügt.
Der VERKÄUFER ergreift alle notwendigen Maßnahmen, um die Sicherheit und Vertraulichkeit der im Rahmen der Online-Zahlung auf der WEBSITE übermittelten Daten zu gewährleisten.
In diesem Zusammenhang wird klargestellt, dass alle auf der WEBSITE eingegebenen Zahlungsinformationen an die Bank der WEBSITE übermittelt und nicht auf der WEBSITE verarbeitet werden.
7.2. Zahlungsdatum
Im Falle einer Einmalzahlung per Kreditkarte wird das Konto des KUNDEN unmittelbar bei der Bestellung der PRODUKTE auf der WEBSITE belastet.
Im Falle einer Teillieferung wird der Gesamtbetrag frühestens beim Versand des ersten Pakets vom Konto des KUNDEN abgebucht. Entscheidet sich der KUNDE für die Stornierung der Bestellung nicht verfügbarer PRODUKTE, erfolgt die Rückerstattung gemäß Artikel 5.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.3. Verspätete oder abgelehnte Zahlung
Wenn die Bank die Abbuchung einer Karte oder eines anderen Zahlungsmittels ablehnt, muss der KUNDE den Kundenservice des VERKÄUFERS kontaktieren, um die Bestellung mit einem anderen gültigen Zahlungsmittel zu begleichen. Sollte aus irgendeinem Grund die Übermittlung des vom KUNDEN geschuldeten Betrags unmöglich sein, wird die Bestellung storniert und der Kaufvertrag automatisch aufgehoben.
Artikel 8. Nachweis und Archivierung
Jede Rechnung für einen mit dem KUNDEN abgeschlossenen Vertrag über eine Bestellung von mehr als 120 Euro einschließlich MwSt. wird vom VERKÄUFER gemäß Artikel L. 134-2 des französischen Verbraucherschutzgesetzes für einen Zeitraum von zehn (10) Jahren archiviert.
Der VERKÄUFER verpflichtet sich, diese Informationen zu archivieren, um die Transaktionen nachzuverfolgen und auf Anfrage des KUNDEN eine Kopie der Rechnung zur Verfügung zu stellen. Im Falle eines Rechtsstreits kann der VERKÄUFER nachweisen, dass sein elektronisches Nachverfolgungssystem zuverlässig ist und die Integrität der Transaktion gewährleistet.
Artikel 9. Eigentumsübergang
Der VERKÄUFER bleibt Eigentümer der gelieferten PRODUKTE, bis der KUNDE den vollständigen Zahlungsbetrag entrichtet hat.
Die obigen Bestimmungen hindern nicht daran, dass die Risiken des Verlusts oder der Beschädigung der PRODUKTE, die dem Eigentumsvorbehalt unterliegen, sowie die Risiken von Schäden, die sie verursachen könnten, mit dem Erhalt durch den KUNDEN oder durch einen vom KUNDEN benannten Dritten, der nicht der Frachtführer ist, auf den KUNDEN übergehen.
Artikel 10. Lieferung
Die Liefermodalitäten sind in der „Lieferbedingungen“-Richtlinie festgelegt, die in Anhang 2 dieser Bedingungen genannt wird und über einen Hyperlink am unteren Rand jeder Seite der WEBSITE zugänglich ist. Zum Zeitpunkt der Lieferung wird der KUNDE aufgefordert, den Zustand und den Inhalt des Pakets zu überprüfen, bevor er ein Lieferdokument unterschreibt. Der KUNDE kann seine Vorbehalte schriftlich auf dem Lieferschein des Lieferdienstes vermerken (offene Verpackung, beschädigt, fehlende Produkte usw.) oder die Annahme der Lieferung verweigern. Ein möglicher Anspruch wegen Transportschäden kann nicht anerkannt werden, wenn bei der Lieferung keine entsprechenden Vorbehalte dokumentiert wurden.
Artikel 11. Verpackung
Die PRODUKTE werden gemäß den geltenden Transportstandards verpackt, um während der LIEFERUNG den bestmöglichen Schutz der PRODUKTE zu gewährleisten.
Artikel 12. Garantien
Die PRODUKTE werden gemäß den geltenden Transportstandards verpackt, um während der LIEFERUNG den bestmöglichen Schutz der PRODUKTE zu gewährleisten.
12.1. Gesetzliche Gewährleistung
Artikel L.211-4 des französischen Verbraucherschutzgesetzes:
Der Verkäufer ist verpflichtet, eine vertragsgemäße Ware zu liefern, und haftet für jede zum Zeitpunkt der Lieferung bestehende Vertragswidrigkeit. Er haftet ebenfalls für jede Vertragswidrigkeit, die aus der Verpackung, der Montageanleitung oder der Installation resultiert, wenn diese gemäß dem Vertrag in seiner Verantwortung lagen oder unter seiner Verantwortung durchgeführt wurden.
Artikel L.211-5 des französischen Verbraucherschutzgesetzes: Damit die Verbrauchsgüter vertragsgemäß sind, müssen sie:
1° Für die übliche Verwendung ähnlicher Waren geeignet sein und, falls zutreffend:
– der vom Verkäufer gegebenen Beschreibung entsprechen und die Eigenschaften aufweisen, die der Verkäufer dem Käufer in Form eines Musters oder Modells präsentiert hat;
– die Eigenschaften besitzen, die ein Käufer berechtigterweise erwarten kann, unter Berücksichtigung der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers oder seines Vertreters, insbesondere in der Werbung oder auf der Etikettierung;
2° Oder die Eigenschaften aufweisen, die im gegenseitigen Einvernehmen zwischen den Parteien festgelegt wurden, oder für einen besonderen Verwendungszweck geeignet sein, der vom Käufer angestrebt, dem Verkäufer zur Kenntnis gebracht und von diesem akzeptiert wurde.
Die Klage wegen Vertragswidrigkeit verjährt innerhalb von zwei (2) Jahren ab der Lieferung des PRODUKTS.
(Artikel L.211-12 des französischen Verbraucherschutzgesetzes)
Im Falle einer Vertragswidrigkeit kann der KUNDE nach seiner Wahl die Reparatur oder den Ersatz des PRODUKTS verlangen. Ist jedoch die vom KUNDEN gewählte Option im Vergleich zum Wert des PRODUKTS oder zur Bedeutung des Mangels offensichtlich unverhältnismäßig, kann der VERKÄUFER eine Rückerstattung vornehmen, ohne der vom KUNDEN gewählten Option zu folgen. Wenn eine Reparatur oder ein Ersatz unmöglich ist, verpflichtet sich der VERKÄUFER, den Preis des PRODUKTS innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des zurückgesandten PRODUKTS zu erstatten, und zwar gegen Rückgabe des PRODUKTS an die eingetragene Geschäftsadresse des VERKÄUFERS durch den KUNDEN.
Schließlich ist der KUNDE in den sechs (6) Monaten nach der Lieferung der Ware davon befreit, das Vorliegen der Vertragswidrigkeit des PRODUKTS nachzuweisen.
Es wird klargestellt, dass die vorliegende gesetzliche Konformitätsgarantie unabhängig von einer gegebenenfalls auf die PRODUKTE gewährten kommerziellen Garantie gilt.
12.2. Gewährleistung wegen verborgener Mängel
Der VERKÄUFER haftet für verborgene Mängel des verkauften PRODUKTS, die es für die vorgesehene Verwendung untauglich machen oder die Verwendung so stark beeinträchtigen, dass der KUNDE es nicht oder nur zu einem geringeren Preis erworben hätte, wenn er die Mängel gekannt hätte. (Artikel 1641 des französischen Zivilgesetzbuchs). Diese Garantie ermöglicht es dem KUNDEN, der das Vorliegen eines verborgenen Mangels nachweisen kann, zwischen der Rückerstattung des Kaufpreises bei Rückgabe des PRODUKTS und der Erstattung eines Teils des Preises bei Nicht-Rückgabe des PRODUKTS zu wählen.
12.3. Gewährleistung und Weiterverarbeitung des Produkts
Die auf der WEBSITE verkauften PRODUKTE werden gemäß den Anweisungen des KUNDEN personalisiert. Nach Erhalt durch den KUNDEN sind sie zur Weiterverarbeitung durch den KUNDEN oder zur Integration in andere vom KUNDEN hergestellte Produkte bestimmt. Die in Artikel 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Garantien gelten ausschließlich für PRODUKTE, die nach dem Erhalt durch den KUNDEN nicht weiterverarbeitet wurden.
Artikel 13. Haftung
Der VERKÄUFER haftet nicht für die Nichterfüllung oder mangelhafte Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, wenn diese auf den KUNDEN zurückzuführen ist. Insbesondere haftet der VERKÄUFER nicht, wenn die vom KUNDEN übermittelten Personalisierungsanweisungen oder Druckdaten fehlerhaft oder unbrauchbar sind. Der VERKÄUFER haftet ebenfalls nicht und gilt nicht als säumig im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn die Verzögerung oder Nichterfüllung auf höhere Gewalt im Sinne der Rechtsprechung der französischen Gerichte zurückzuführen ist. Darüber hinaus wird klargestellt, dass der VERKÄUFER keine Kontrolle über Websites hat, die direkt oder indirekt mit der WEBSITE verlinkt sind. Folglich übernimmt er keinerlei Verantwortung für die auf diesen Websites veröffentlichten Informationen. Die Links zu Websites Dritter dienen ausschließlich Informationszwecken, und es wird keine Gewähr für deren Inhalte übernommen.
Artikel 14. Datenschutz
Der VERKÄUFER erhebt auf der WEBSITE personenbezogene Daten über seine Kunden, unter anderem durch den Einsatz von Cookies. Die KUNDEN können Cookies deaktivieren, indem sie die Anweisungen ihres Browsers befolgen.
Die vom VERKÄUFER erhobenen Daten werden zur Bearbeitung der über die WEBSITE aufgegebenen Bestellungen, zur Verwaltung des Kundenkontos, zur Analyse der Bestellungen und – sofern der KUNDE diese Option gewählt hat – zum Versand von Werbe-E-Mails, Newslettern, Sonderangeboten und/oder Informationen über Sonderverkäufe verwendet. Die KUNDEN können sich jederzeit abmelden, entweder über ihr Kundenkonto oder durch Klicken auf den in jeder per E-Mail erhaltenen Werbenachricht enthaltenen Abmeldelink.
Die Daten des KUNDEN werden vom VERKÄUFER vertraulich behandelt, gemäß seiner Meldung bei der CNIL (französische Datenschutzbehörde), zum Zwecke des Vertrags, seiner Durchführung und unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten können ganz oder teilweise an die Dienstleister des VERKÄUFERS weitergegeben werden, die in den Bestellvorgang eingebunden sind. Zu kommerziellen Zwecken kann der VERKÄUFER die Namen und Kontaktdaten seiner KUNDEN an seine Geschäftspartner übermitteln, sofern die KUNDEN bei der Registrierung auf der WEBSITE ihre vorherige Zustimmung dazu gegeben haben.
Der VERKÄUFER wird die KUNDEN ausdrücklich fragen, ob sie mit der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten einverstanden sind. Die KUNDEN können ihre Meinung jederzeit auf der WEBSITE oder durch Kontaktaufnahme mit dem VERKÄUFER ändern.
Der VERKÄUFER kann seine KUNDEN auch fragen, ob sie kommerzielle Angebote von seinen Partnern erhalten möchten.
Gemäß dem französischen Datenschutzgesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 hat der KUNDE das Recht auf Zugang, Berichtigung, Widerspruch (aus legitimen Gründen) und Löschung seiner personenbezogenen Daten. Dieses Recht kann er ausüben, indem er eine E-Mail an folgende Adresse sendet: printcubator@mitwill.com
Es wird darauf hingewiesen, dass der KUNDE seine Identität nachweisen muss, entweder durch das Einscannen eines Ausweisdokuments oder durch das Zusenden einer Kopie seines Ausweises an den VERKÄUFER.
Artikel 15. Reklamationen
Der VERKÄUFER stellt dem KUNDEN einen Kundenservice unter der folgenden Telefonnummer zur Verfügung: +33 3 89 57 82 73 (zum Ortstarif, keine Zusatzgebühren).
Jegliche schriftliche Beschwerde des KUNDEN ist an die folgende Adresse zu richten:
104, rue des Bains, 68390 Sausheim, FRANKREICH oder per E-Mail an: printcubator@mitwill.com
Artikel 16. Geistiges Eigentum
Alle visuellen und akustischen Elemente der WEBSITE, einschließlich der zugrunde liegenden verwendeten Technologie, sind durch Urheberrechte, Markenrechte und/oder Patentrechte geschützt. Diese Elemente sind das ausschließliche Eigentum des VERKÄUFERS. Jede Person, die eine Website betreibt und einen direkten Hyperlink zur WEBSITE erstellen möchte, muss zuvor die schriftliche Genehmigung des VERKÄUFERS einholen.
Diese Genehmigung des VERKÄUFERS wird unter keinen Umständen dauerhaft erteilt. Der Link muss auf Verlangen des VERKÄUFERS entfernt werden. Hypertext-Links zur WEBSITE, die Techniken wie Framing oder In-line-Linking verwenden, sind strengstens untersagt.
Artikel 17. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Jede Änderung der geltenden Gesetze oder Vorschriften oder jede Entscheidung eines zuständigen Gerichts, die eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ungültig erklärt, berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Eine solche Änderung oder Entscheidung berechtigt die KUNDEN nicht dazu, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu missachten.
Für alle hier nicht ausdrücklich geregelten Bedingungen gilt das im Einzelhandel übliche Vorgehen für Unternehmen mit Sitz in Frankreich.
Artikel 18. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Online-Einkäufe auf der WEBSITE, solange die WEBSITE online verfügbar ist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit einem genauen Datum versehen und können vom VERKÄUFER jederzeit geändert oder aktualisiert werden. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für bereits gekaufte PRODUKTE.
Artikel 19. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Beziehungen zwischen dem KUNDEN und dem VERKÄUFER unterliegen dem französischen Recht.
Im Falle eines Rechtsstreits sind ausschließlich die französischen Gerichte zuständig. Vor jeder Anrufung eines Schieds- oder ordentlichen Gerichts wird jedoch angestrebt, in einem Geist von Loyalität und gutem Glauben eine gütliche Einigung über etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag zu erzielen, einschließlich solcher über seine Gültigkeit.
Die Partei, die das Verhandlungsverfahren einleiten möchte, muss die andere Partei per Einschreiben mit Rückschein davon in Kenntnis setzen und dabei die Streitpunkte darlegen. Wenn nach Ablauf einer Frist von fünfzehn (15) Tagen keine Einigung erzielt wurde, wird der Rechtsstreit dem nachstehend benannten zuständigen Gericht unterbreitet.
Während des gesamten Verhandlungsverfahrens und bis zu dessen Abschluss verpflichten sich die Parteien, keine gerichtlichen Schritte gegeneinander im Zusammenhang mit dem streitgegenständlichen Konflikt einzuleiten.
Ausnahmsweise sind die Parteien jedoch berechtigt, das Eilverfahren anzurufen oder ein Verfahren im Rahmen eines Antragsverfahrens einzuleiten. Die Einleitung eines Verfahrens vor dem Eilgericht oder die Durchführung eines Antragsverfahrens gilt nicht als Verzicht auf die Klausel zur gütlichen Streitbeilegung, es sei denn, die Parteien erklären ausdrücklich etwas anderes.
ANHANG 1
Alle auf der WEBSITE verfügbaren Produkte sind Stoffe, die als laufender Meter verkauft und mit einem Druck personalisiert werden, dessen Datei entweder vom KUNDEN bereitgestellt wird oder aus den Druckmotiven der Kollektion MITWILL TEXTILES EUROPE ausgewählt wurde, die auf der WEBSITE präsentiert wird.
Diese PRODUKTE sind kraft Gesetzes vom Widerrufsrecht des VERBRAUCHERS ausgeschlossen. Gemäß Artikel L221-28 des französischen Verbraucherschutzgesetzes ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen für:
Dienstleistungen, die vollständig erbracht wurden, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist, und deren Ausführung nach ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers sowie ausdrücklichem Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen hat;
Waren, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt wurden oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Waren, die wahrscheinlich schnell verderben oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Waren, die nach der Lieferung vom Verbraucher entsiegelt wurden und die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware, die nach der Lieferung vom Verbraucher entsiegelt wurden.
Verkäufe von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
ANHANG 2
LIEFERBEDINGUNGEN
Liefergebiet
Die PRODUKTE können auf dem französischen FESTLAND (ohne Überseegebiete) sowie in die Länder der Europäischen Union (ohne Inseln) geliefert werden.
Die PRODUKTE werden an die Lieferadresse(n) versendet, die der KUNDE während des Bestellvorgangs angegeben hat.
Produktionszeitraum
Die Fristen für die Auftragsvorbereitung und die Rechnungsstellung vor dem Versand der PRODUKTE sind auf der WEBSITE angegeben. Diese Fristen beinhalten keine Wochenenden oder Feiertage.
Eine E-Mail wird automatisch an den KUNDEN versendet, sobald die PRODUKTE versandt wurden, vorausgesetzt, dass die im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.
Lieferzeiten und -kosten
Während des Bestellvorgangs teilt der VERKÄUFER dem KUNDEN die möglichen Lieferzeiten sowie die Versandoptionen für die gekauften PRODUKTE mit.
Die Versandkosten werden je nach gewählter Versandart berechnet. Der Betrag dieser Kosten ist vom KUNDEN zusätzlich zum Preis der gekauften PRODUKTE zu zahlen. Einzelheiten zu Lieferzeiten und -kosten sind auf der WEBSITE angegeben.
Lieferbedingungen
Das Paket wird dem KUNDEN gegen Unterschrift und Vorlage eines Ausweisdokuments übergeben.
Im Falle der Abwesenheit wird dem KUNDEN eine Benachrichtigung hinterlassen, damit er sein Paket an dem in der Benachrichtigung angegebenen Ort abholen kann.
Lieferprobleme
Der KUNDE wird über das voraussichtliche Lieferdatum informiert, wenn er den Spediteur auswählt, am Ende des Online-Bestellvorgangs, bevor er die Bestellung bestätigt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Lieferungen spätestens innerhalb von sechzig (60) Werktagen erfolgen. Kommt der VERKÄUFER dieser Verpflichtung nicht nach, muss der KUNDE ihn auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist zu liefern. Erfolgt die Lieferung innerhalb dieser Frist nicht, kann der KUNDE vom Vertrag zurücktreten.
Der VERKÄUFER erstattet dem KUNDEN unverzüglich nach Erhalt des Kündigungsschreibens den gesamten für die PRODUKTE gezahlten Betrag, einschließlich Steuern und Lieferkosten.
Der VERKÄUFER ist bis zur Lieferung des PRODUKTS an den KUNDEN verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Lieferung wird der KUNDE gebeten, den Zustand und Inhalt des Pakets zu überprüfen, bevor er ein Lieferdokument unterschreibt. Der KUNDE kann seine Vorbehalte schriftlich auf dem Lieferschein des Lieferdienstes vermerken (z. B. beschädigte Verpackung, aufgerissenes Paket, fehlende Produkte usw.) oder die Annahme der Lieferung verweigern. Eine eventuelle Reklamation wegen Transportschäden kann nicht anerkannt werden, wenn bei der Lieferung keine entsprechenden Vorbehalte dokumentiert wurden.
